Guten Tag,
seien Sie herzlich willkommen auf den Internetseiten der SPD Ellwangen. Die SPD Ellwangen leistet mit ihrem Einsatz vor Ort einen aktiven Beitrag zur Lebendigkeit unserer liberalen Demokratie. Wir verstehen uns als politische Kraft, die sich stets für eine starke Gemeinschaft von Menschen einsetzt und dabei jede einzelne Person, die Rahmenbedingungen vorfindet, die ihr Chancen zur Selbstverwirklichung eröffnet. Ganz konkret wird das in unserem Engagement auf kommunaler Ebene. Ellwangen ist eine liebenswürdige Stadt. Ellwangen ist das Schmuckkästchen der Ostalb. Schauen Sie sich auf unseren Seiten um, kommen Sie gerne mit uns in Kontakt, wenn Sie Anregungen oder Fragen haben. Lassen Sie uns gemeisam an einer lebenswürdigen Zukunft für alle arbeiten.
Mit solidarischen Grüßen
Ariane Bergerhoff
Vorsitzende SPD Ellwangen Virngrund
Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeit (AfA) ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „Mach dich stark mit uns!“ kämpft die AfA an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine Stärkung des Industriestandorts Deutschlands.
Landesvorsitzender Daniel Sauerbeck: „Deutschland braucht eine neue Regierung, um die Probleme zügig anzugehen. Klar ist, dass die Wirtschaft wieder in Schwung kommen muss, um Beschäftigung zu sichern. Die Unsicherheit bei vielen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern wächst, gerade deshalb ist es wichtig am 1. Mai aus den verschiedenen Branchen zusammenzukommen, um über die Situation sich auszutauschen.“
Aalen – Der SPD-Kreisverband Ostalb und der SPD-Ortsverein Aalen hatten jüngst ihre Mitglieder zu einer Diskussion über den aktuellen Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD eingeladen. Ziel war es, die Inhalte des Vertragswerks zu erläutern und eine gemeinsame Einschätzung zu gewinnen.
Ortsvereinsvorsitzender Kevin Erath begrüßte die Mitglieder herzlich und freute sich über die rege Teilnahme. Kreisvorsitzender Jakob Unrath hob hervor, dass die SPD in der Koalition viel erreicht habe. Besonders betonte er, dass die Partei wichtige Ministerien innehabe, darunter das Arbeits- und Sozialministerium, das zwei Drittel des gesamten Bundeshaushalts verwalte. Auch die Bereiche Finanzen und Verteidigung seien für die kommenden vier Jahre von großer Bedeutung.
Die geplante Schließung der hausärztlichen Notfallpraxis in Ellwangen durch die
Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg (KVBW) stellt eine erhebliche
Verschlechterung der medizinischen Versorgung in unserer Region dar. Betroffene
Bürgerinnen und Bürger müssen künftig weitere Wege auf sich nehmen, und die
Notfallambulanzen der Kliniken in Aalen und Ellwangen könnten an ihre
Kapazitätsgrenzen stoßen. Während sich die KVBW aus ihrer gesetzlichen Verpflichtung
zur Sicherstellung der Versorgung zurückzieht, entstehen dem Ostalbkreis erhebliche
Kosten für den Aufbau alternativer Strukturen.
Um über den aktuellen Stand der Schließungspläne und die rechtlichen Schritte einzelner
Gemeinden gegen die KVBW zu informieren, lädt die SPD Ellwangen zu einer
Diskussionsveranstaltung ein:
„Erhalt der Notfallpraxis – auch in Ellwangen!“
Freitag, 28. März 2025, 16:00 – 18:00 Uhr
Bürgerhaus Ellwangen
Als Experte wird der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Florian
Wahl, einen Überblick der aktuellen Situation auf Landesebene geben. Darüber hinaus
wird der Vorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion Ellwangen, Jörg Böhmer, über den
aktuellen Stand auf kommunaler Ebene berichten. Neben fachlichen Informationen wollen
wir gemeinsam über Strategien sprechen, wie die hausärztliche Versorgung auch
außerhalb der Praxiszeiten sichergestellt werden könnte.
Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, sich zu informieren
und mitzudiskutieren! Eine Anmeldung ist nicht notwendig.
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Bei Rückfragen:
Ariane Bergerhoff
Vorsitzende SPD Ellwangen Virngrund
Mitglied im Ellwanger Gemeinderat
E-Mail: ariane@aberwarum.de
Mobil: 0172/ 727 68 48
Zum Internationalen Weltfrauentag am 8. März 2025 unterstützen der SPD-Kreisverband Ostalb und die SPD Frauen die Forderungen des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) für mehr Gleichberechtigung. Die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen müssen konkrete Fortschritte für die Rechte von Frauen bringen, fordert die SPD auf der Ostalb.
Die Union habe bereits zu lange bei zentralen Fragen der Gleichstellungspolitik blockiert und müsse sich jetzt auf die SPD zu bewegen. „Die Gleichstellung der Geschlechter darf in der nächsten Regierung nicht auf der Strecke bleiben. Die Koalitionsgespräche müssen konkrete Maßnahmen zur Verbesserung von Frauenrechten liefern“, fordert Jakob Unrath, Vorsitzender des SPD-Kreisverbandes Ostalb.
Der DGB fordert unter anderem gleiche Bezahlung für gleiche Arbeit, Arbeitszeiten, die zum Leben passen, die Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen, eine gerechtere Rentenpolitik sowie eine stärkere Förderung von Frauen in Führungspositionen. Diese Forderungen schließt sich die SPD an und ruft dazu auf Veranstaltungen rund um den internationalen Weltfrauentag zu besuchen.
„Dieser Tag ist ein Tag des Protests. Es reicht nicht aus, Gleichberechtigung nur zu fordern. Es müssen endlich gesetzliche Voraussetzungen und Maßnahmen auf allen Ebenen ergriffen werden, die echte Veränderungen bringen“, so die Sprecherinnen der AG-Frauen, Jessica Wilzek und Eva-Maria Markert.
Zum Ergebnis der Bundestagswahl erklärt der SPD-Kreisvorsitzend Jakob Unrath:
„Das Wahlergebnis der SPD bei dieser Wahl ist erschütternd und enttäuscht. Wir danken allen Wählerinnen und Wählern, die bei der SPD ihr Kreuz gesetzt haben. Insbesondere danken wir den Kandidierenden im Ostalbkreis, Tim-Luka Schwab und Cornelia True, für einen außergewöhnlichen engagierten Winterwahlkampf. Mit ihren Teams haben sie mit sehr schwierigen Grundvoraussetzungen alles gegeben. 2021 haben wir als SPD gemeinsam gewonnen, nun sind wir solidarisch miteinander bei dieser Niederlage“, erklärt der SPD-Kreisvorsitzende Jakob Unrath.
Der hohe Verlust von Stimmen gegenüber der letzten Wahl zeige: Die SPD habe die Anliegen ihrer Wählerinnen und Wähler in der Regierungskoalition nicht ausreichend umsetzen können. Dies sei zugleich der politische Auftrag für die kommenden vier Jahre, meint Jakob Unrath. Es müsse gelingen, die Herausforderungen bei Arbeitsplätzen, Wohnen, Energie, Wirtschaft und Klima mit großen Lösungen anzugehen. Die Schuldenbremse müsse fallen, Multimillionäre zur Finanzierung von Aufgaben herangezogen werden, damit die mittleren und unteren Einkommen entlastet werden könnten.
Sehr geehrter Frau Abgeordnete Gräßle,
sehr geehrter Herr Abgeordneter Kiesewetter,
an diesem Mittwoch, begeht der Deutsche Bundestag die Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus. Am selben Tag kommt es nach dem bekräftigten Willen Ihres Kanzlerkandidaten zum ersten Mal seit der Zeit des Nationalsozialismus zu einer Mehrheit im höchsten deutschen Parlament durch Rechtsextreme. Im Wissen um die Mehrheitsverhältnisse im Deutschen Bundestag und im Wissen darum, dass seine Mehrheit nur durch die Unterstützung von Rechtsextremen entsteht, plant Friedrich Merz, Anträge zur Migrationspolitik einzubringen. Auf die Gesprächsangebote des SPD-Fraktionsvorsitzenden und einen offenen Brief der Ministerpräsidenten von sieben Bundesländern wurde nicht eingegangen.
Wenn man Anträge einbringt, hat man keinen Einfluss darauf, wer ihnen zustimmt. Bisher war es aber gute Tradition unter allen demokratischen Parteien, Anträge dann nicht einzubringen, wenn die AfD ausschlaggebend für die Mehrheit sein könnte. Deshalb kündigte Herr Merz bei seiner Rede im Bundestag am 13.11.2024 richtigerweise an, vor der Aufsetzung eines Tagesordnungspunkts stets das Gespräch mit den demokratischen Parteien zu suchen. Gerade um zu verhindern „dass auch nur ein einziges Mal eine zufällige oder tatsächlich herbeigeführte Mehrheit mit denen da von der AfD zustande kommt.“ (Zitat aus dem Protokoll des Deutschen Bundestags vom 13.11.2024). Keine drei Monate später gilt das Wort des Vorsitzenden der CDU nicht mehr.
Zu den Ankündigungen von Friedrich Merz im Bundestag Gesetzesvorhaben in der Migrationspolitik notfalls mit Stimmen der AFD zu beschließen, erklärt die Kreis-SPD:
„Der Kreisverband der SPD bedauert, dass die furchtbaren Ereignisse von Aschaffenburg zu einer aufgeheizten politischen Debatte führen. Alle demokratischen Parteien eint an konstruktiven Lösungen zu arbeiten, um bei den Problemen rund um die Migrationspolitik weiterzukommen. Viel ist bereits im Schulterschluss vor wenigen Monaten beschlossen worden. Eine Aufarbeitung und Konsequenzen aus der schrecklichen Tat in Aschaffenburg sind notwendig“, so SPD-Kreisvorsitzender Jakob Unrath.
Liebe Frauen, liebe Interessierte,
wir möchten euch herzlich zu einer weiteren Veranstaltung im Rahmen unserer Reihe zur Frauengesundheit einladen.
Diesmal widmen wir uns mit heiterer Resilienz, mit Humor, Zuversicht und vielen Informationen dem Thema Brustkrebs:
OH MAMMA – Lesung und Diskussion Lesung mit Veronika Missel und Heike Sauer
und Diskussion mit Susanne Mandl, Vorsitzende der Frauenselbsthilfe Krebs e.V. und
Dr. Ingeborg Claßen-Winkler, Frauenärztin
Donnerstag, 23. Januar 2025, 19 Uhr
AWO Treff
Katzenbachstr. 5
73447 Oberkochen
Moderation: Cornelia True, SPD Bundestagskandidatin im Wahlkreis Aalen-Heidenheim
Ein Ritual im Kalender der Kommunalpolitik sind die Haushaltsreden der Fraktionen. Dort werden die Vorstellungen der einzelnen Parteien vorgestellt. Oft sind verschiedene Positionen, die sich aus den Grundlagen der Parteien ergeben, schon erwartbar, bei der SPD geht es um Sozialpolitik, bei den Freien macht es natürlich der Markt, bei den Konservativen soll möglichst alles so bleiben wie bisher und ein Quentchen in die Zukunft, bei der Alternative ... nein, diesen menschenverachtenden Mist werden wir nicht hier abbilden.
In diesem Jahr ist vieles anders. Die Weltlage zwingt auch die Kommunalpolitik zum dauernden Reagieren, das Defizit der Kliniken binden soviele Mittel, dass man nicht gestalten kann. Die SPD-Kreistagsfraktion hat zum ersten Mal seit vielen Jahren den Kreishaushalt abgelehnt. Kommunale Haushalte sind immer das Ergebnis von Kompromissen, doch dieses Mal hat es keinen gegeben. Somit lehnen wir den Haushalt ab. Wer sich für Einzelheiten interessiert, findet die Haushaltsrede unserer Fraktionsvorsitzenden Dr. Carola Merk-Rudolph nachfolgend.
